Sitzung am 06.03.2017

Folgende Punkte wurden heute im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt:

–          Umrüstung der Straßenbeleuchtung aus LED-Technik

–          Sanierung Schule Ammersricht

–          Antrag SPD-Fraktion; Seniorenbeirat

–          Ersatz der Sitzbank unter der Linde am Marktplatz

–          Gebundene Ganztagsschule an der Dreifaltigkeits-Mittelschule

Der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik stehen wir grundsätzlich positiv gegenüber. Die Energieeffizienz dieser Beleuchtungsart ist wesentlich größer, so dass sich die Kosten für die Umrüstung in wenigen Jahren amortisieren. Dies kommt neben dem finanziellen Aspekt vor allem der Umwelt zu Gute. Allen berechtigten Beschwerden von Bürgern, die sich über zu geringe Beleuchtungsstärken beschweren, muss seitens der Verwaltung nachgegangen werden. Wenn Nachbesserungen angezeigt sind, müssen diese vollzogen werden.

Die Sanierung der Toilettenanlagen und eine neue Lüftungsanlage an der Schule Ammersricht ist eine Investition in die Zukunft unserer Kinder. Die Stadt Amberg unternimmt große Anstrengungen, ihre Schulen zeitgemäß auszustatten bzw. zu sanieren. Hier sind wir auf einem sehr guten Weg.

Auf kommunaler Ebene ist es wichtig, die wachsende Anzahl älterer Menschen besser in die Planungen und Angebote, die sie selbst betreffen, einzubinden. Deshalb wollten wir ursprünglich den Antrag der SPD-Fraktion unterstützen, einen Seniorenbeirat in Amberg zu gründen. Während der Diskussion erfuhren wir, dass bei einem vorhergegangenen Treffen der Amberger Seniorenvertreter 47 von 51 Teilnehmern gegen ein solches Gremium stimmten. Die Seniorenvertreter plädierten für ein mit erweiterten Befugnissen ausgestattetes Seniorenforum. Diesem Votum hat sich dann eine große Mehrheit des Stadtrates, auch wir, angeschlossen.

Für die Sitzbank unter der Linde wurde nun ein Kompromiss gefunden. Unsere Hartnäckigkeit hat sich also gelohnt, denn sonst wären in diesem Bereich keinerlei „kostenlose“ Sitzgelegenheiten für die Allgemeinheit entstanden.

Wir wurden für unser Verhalten in dieser Angelegenheit viel gelobt, aber auch kritisiert. Deshalb wollen wir unsere Position nachfolgend noch einmal kurz darlegen:

Am 08.06.2016 hat der Bauausschuss (einstimmig), also auch mit unserer Stimme beschlossen, dass die öffentliche Sitzbankfläche verlegt wird. Tatsache ist, dass das Thema im Bauausschuss im „Hauruckverfahren“ durchgezogen wurde. Wir  hatten keinerlei Vorabinformation, auch keine sonstigen schriftlichen Unterlagen – wesentliche Dinge wurden nicht angesprochen. Aus unserer Sicht wurde der Sachverhalt so dargestellt, dass es keine besseren Alternativen gibt. So haben wir zugestimmt.

Die Tragweite dieser Entscheidung wurde uns erst später bewusst. Als wir gemerkt haben, dass wir einen Fehler gemacht haben, versuchten wir, diesen zu korrigieren. Deshalb haben wir am 26.10.2016 einen Antrag an den Oberbürgermeister geleitet, dass die öffentliche Sitzfläche unter der Linde in ihrer jetzigen Form erhalten bleibt.

Aus unserer Sicht kann auf dem Marktplatz kein anderer Raum dieser Qualität für die Öffentlichkeit geschaffen werden. Dies haben wir auch in den nachfolgenden Sitzungen immer wieder angesprochen. Wir hätten im Stadtrat darüber  diskutieren müssen, ob bei dieser Entscheidung öffentliche Interessen Vorrang haben. Darauf sind die anderen Fraktionen nie eingegangen.

Nach langem Hin und Her haben wir nun doch einen Kompromiss zwischen dem privatwirtschaftlichen Interesse des Unternehmers (auch wir begrüßen das neue Cafe am Marktplatz) und dem öffentlichen Interesse gefunden. Dies wäre ohne unser Zutun nicht geschehen.

Aus unserer Sicht wäre es besser gewesen, die Bank noch etwas weiter unter dem Baum zu platzieren, damit die Nutzer mehr im Schatten sitzen könnten. Ob der geplante Sonnenschirm neben der Bank genug Schatten spenden wird, ist abzuwarten. Sollte dieser nicht ausreichen, haben wir eine neue Idee: man könnte über ein künstlerisch gestaltetes Segeldach nachdenken. So würde das Thema Luftkunst/Luftkunstort an exponierter Stelle einen Platz finden

Abschließend zu diesem Vorgang ist festzuhalten, dass wir einfach ein bisschen anders denken. Wir wollen keine Geheimniskrämerei –  oberstes Ziel sollte sein, die Bürger so in die politischen Entscheidungsprozesse einzubinden, dass sie sich mit dem was geplant, entschieden und gestaltet wird, identifizieren. Mit diesem Ziel ist Amberger Bunt angetreten – dafür arbeiten wir.

Wenn jetzt selbst der Oberbürgermeister in dieser Stadtratssitzung sagt: „Wir hätten das Vorhaben schon nach dem Bauantrag veröffentlichen müssen“, ist das eine Ermunterung, unseren Weg konsequent weiter zu gehen.

Dem Antrag auf Errichtung eines dritten gebundenen Ganztagszuges an der Dreifaltigkeits-Mittelschule haben wir zugestimmt. Da die Nachfrage zur Teilnahme an der gebundenen Ganztagsschule steigt, braucht die Schule diesen Zug, um ihren Bildungsauftrag erfüllen zu können.

Unserer weiteren Arbeit im Stadtrat Amberg sehen wir mit Spannung und Interesse entgegen.