Stadtratsberichte

Sitzung am 17.10.2016

In der heutigen Sitzung wurden folgende Punkte behandelt:

  • Hochwasserschutz für die Stadt Amberg
  • Tiefgarageneinfahrt Bahnhofstraße mit Vorentwürfen und Visualisierung
  • Mittelbereitstellung für das Jugendamt
  • Mittelbereitstellung für das Hochbauamt
  • Fortschreibung des grundsicherungsrelevanten Mietspiegels
  • Besetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Amberg
  • Jugendsozialarbeit an der Albert-Schweizer-Schule und an der Mittelschule Ammersricht
  • Jugendhilfeplanung
  • Kindertageseinrichtungsbedarsplanung für Kindergarten Hl. Dreifaltigkeit
  • Erweitertes Angebot von Trauräumen in Amberg
  • Bebauungsplanaufstellungsverfahren Amberg 125 „Südlich der Marienstraße“
  • Bebauungsplanaufstellungsverfahren Amberg 121 „Drillingsfeld 2“
  • Neubau Sporthalle und Ausbau zur Ganztagsschule Franz-Xaver-von-Schönwerth-Realschule
  • Bauleitplanverfahren für die Ortsabrundungssatzung S 7 „Bernricht“

Viele der oben genannten Tagesordnungspunkte wurden einstimmig verabschiedet. Zu folgenden Punkten wollen wir unsere Position kurz erläutern:

Wegen der deutlichen Zunahme von Hochwasserereignissen brauchen wir auch in Amberg wirksame Strategien im Bereich des vorsorgenden Hochwasserschutzes. In der Sitzung haben wir erfahren, dass als existenzielle Voraussetzung einer Hochwasserfreilegung von Amberg ein großer Rückhaltedamm oberhalb von Neumühle errichtet werden müsste. Das ist auch uns bewusst – die Realisierung dieses Projekts kann aber noch viele Jahre dauern.

Deshalb haben wir im Rahmen der Haushaltsberatungen einen Antrag auf Anschaffung eines Hochwasserschutzsystems mittels mobiler Spundwände ab Martinskirche entlang der Vils bis unterhalb des Kurfürstenbades gestellt. Das System kann bei Bedarf schnell auf- bzw.  abgebaut werden. Wir denken, dass wir so vorbeugend und kurzfristig auf Gefahren reagieren können.

Sehr emotional wurde es beim Tagesordnungspunkt „Visualisierungen für die Tiefgarageneinfahrt“ in der Bahnhofstraße. Dem Baureferenten ging es bei diesem Punkt nur darum aufzuzeigen, welche Möglichkeiten realisiert werden könnten, um in der Bahnhofstraße einzufahren. Sofort entstand aber wieder die alte Diskussion über Sinn und Unsinn dieser Lösung.

Sicherlich haben alle Gegner  ehrenwerte Motive – jeder will das Beste für unsere Stadt. Man kann das Drehen und Wenden wie man will: wenn wir wollen, dass wieder Frequenz und Leben in die Innenstadt kommt, brauchen wir auch öffentlichen Parkraum. Ein Teil der Kunden möchte bis vor das Geschäft fahren – das Verhalten der Kunden ist schwer veränderbar. Bei Dienstleistern und Ärzten ist das sogar unbedingt erforderlich. Wir von Amberger Bunt haben von Anfang an diese Lösung vorgeschlagen – auch deshalb, weil wir davon überzeugt sind, dass dadurch der Parksuchverkehr in der Innenstadt deutlich reduziert wird. Auch das ist ein Beitrag zu einer lebens- und liebenswerten Stadt.

Inhaltlich sind einige der Visualisierungen sehr ansprechend. Auf einen bestimmten Favoriten haben wir uns noch nicht festgelegt. Ganz sicher können wir aber sagen: ein großes schwarzes Loch, welches unsere schöne Stadt verunstaltet, wird auf keinen Fall entstehen.

Was uns auch freut: die Stadt hat sich entschieden, die verschiedenen Vorentwürfe der Öffentlichkeit in einer Ausstellung in der Spitalkirche vorzustellen. Damit erfüllt sich unser lang gehegter Wunsch, die Bürger an der Entscheidungsfindung mit zu beteiligen.

Es geht also vorwärts. Wir vom Amberger Bunt werden uns weiter einbringen und sind gespannt, wie es weiter geht.