Sitzung am 21.07.2014
In der heutigen Sitzung genehmigte der Stadtrat einstimmig die Niederlegung des Amtes durch Herrn Wolfgang Hottner. Frau Emilie Leithäuser, die im Zuschauerraum anwesend war, rückte unmittelbar nach und nahm dann gleich ihren Sitz im Stadtrat ein.
Die nachfolgenden Tagungsordnungspunkte waren zum größten Teil schon in den Fachausschüssen vorbehandelt, so dass es nach mehr oder weniger ausführlicher Diskussionzu meist zu einstimmigen Entscheidungen des Gremiums kam. Folgende
Tagungsordnungspunkte wurden behandelt:
- Teilnahme an der Kampagne „Fairtrade-Towns“
- Einrichtung eines Ferienausschusses
- Mittelbereitstellungen für das Tiefbauamt für die Maßnahmen Kanalisation Alt-Eglsee und Hochwasserschutz Raigering
- Gründungsbeitritt zum Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz
- Vermietung einer Teilfläche der Parkplätze Georg-Grammer-Straße an die OTH
- Bericht zur Bildungsleitplanung
- Bebauungsplanänderungsverfahren „Industriegebiet Nord“
- Bebauungsplan „Parkdeck Klinikum“
- Bebauungsplanänderungsverfahren „Gewerbegebiet West“
- Geschäftsbericht 2013 des Klinikums St. Marien
- Behandlung weiterer Themen
Amberger Bunt brachte folgende Redebeiträge bzw. Anregungen ein:
Die Teilnahme an der Kampagne „Fairtrade-Town“ unterstützen wir uneingeschränkt und signalisierten, dass diese noch ausgeweitet werden sollte.
Der Beitritt zum Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit, bei der in Zukunft der„fließende Verkehr“ wieder mehr überwacht wird, findet ebenfalls unsere Unterstützung. Dabei soll es aber nicht darum gehen, die Verkehrsteilnehmer „abzuzocken“. Vielmehr geht es uns um eine Erhöhung der Verkehrssicherheit und des Lärmschutzes für alle Beteiligten. Evtl. können durch die verstärkten Kontrollen einige „schwarze Schafe“ zu einer Verhaltensänderung bewegt werden. Dass für die Studenten weitere Parkplätze geschaffen werden ist aus unserer Sicht insgesamt eine richtige Entscheidung. Für uns ist es wichtig, dass die Stadt Amberg ein positives Image bei den Studenten hat – wir wollen ja auch, dass diese einmal in der Region bleiben. Andererseits machen wir darauf aufmerksam, dass bezüglich der Parkraumbewirtschaftung zum Teil noch eine große Unzufriedenheit in der Bevölkerung herrscht, insbesondere beim Einzelhandel, bei den Geschäftskunden der Innenstadt und bei den Beschäftigten, die in Amberg wohnen. Hier muss noch viel auf den Prüfstand bzw. neu überdacht werden. Aus unserer Sicht sollten alle Beteiligten mit eingebunden werden und die Stadt sollte für neue Ideen offen sein.
Bei der Behandlung weiterer Themen kam es zu einer ausführlichen Diskussion über das Altstadtfest. Ein großer Bericht darüber erschien bereits in der Amberger Zeitung. Zur Frage, ob zwei oder drei Tage haben wir nicht Stellung genommen, hier ist unsere Meinungsbildung noch nicht abgeschlossen. Was wir auf jeden Fall unterstützen: mehr Kreativität und Vielseitigkeit. Das Amberger Altstadtfest muss bunter werden. Mit der Aktion „Das Weiße vom Ei“ wurden schon einmal „ein paar bunte Farbtupfer in diese Richtung gesetzt“ (Originalzitat aus der Amberger Zeitung). Die Amberger Plätze und Hinterhöfe sollten durch mehr Kunst, Kleinkunst, Theater, Veranstaltungen für Kinder (z.B. Zauberer, Kasperletheater,Geschicklichkeitsspiele) und ältere Mitbewohner mit Leben erfüllt werden.
Wir werden auch in Zukunft unsere Ideen und Visionen in die Amberger Stadtpolitikeinbringen und sind gespannt, wie es weiter geht.
