Sitzung am 25.06.2018

In der heutigen Sitzung wurde unter anderen über unseren Antrag beraten, in Amberg einen Pflegestützpunkt zu errichten. Dieser soll als zentraler Anlaufpunkt zur Beratung und Unterstützung Pflegebedürftiger und pflegender Angehöriger dienen.

Amberg ist mit einer ganzen Reihe von Beratungsstellen sehr gut aufgestellt ist. Dies wurde in der Debatte von Sozialreferent, Herrn Knerer,  und weiteren Rednern immer wieder herausgestellt. Eine weitere Stelle würde nur die Komplexität erhöhen, mit weiteren Akteuren würde alles noch unübersichtlicher.

Auch wir sehen, dass es in Amberg viele Anbieter gibt, die eine wertvolle und gute Arbeit leisten. Gerade weil es so viele gibt, weiß man am Ende gar nicht mehr, an wen man sich wenden soll. Deshalb wollen wir, dass es nur noch eine zentrale Anlaufstelle gibt, die alle Daten und Informationen in einer Hand vereinigt und die Hilfesuchenden zielgenau informiert und verteilt.

Als Gegenargument kam dann von Stadtrat Seibert, dass „Geld in der Pflege beim Fachpersonal gut aufgehoben ist, nicht bei zusätzlichen Verwaltungspersonal“. Genau das ist der Hauptgrund für unseren Antrag. Aber wenn die Struktur so bleibt wie jetzt, sind viele Ressourcen und viel Arbeitszeit bei unterschiedlichen Anbietern im Verwaltungsbereich gebunden. Gerade mit einer einzigen Anlaufstelle wird Verwaltungspersonal eingespart!

Der Vorwurf des Kollegen und einer Kollegin, dass unser Antrag „in Richtung Populismus“ gehe, ist unanständig und unsachlich. Die bayerische Staatsregierung hat sich zum Ziel gesetzt, in Bayern in den nächsten Jahren 60 Pflegestützpunkte zu errichten. 9 sind erst gegründet. Jetzt beantragen wir von Amberger Bunt einen Stützpunkt für Amberg- was für ein „populistischer Antrag“!

Wir verkennen nicht, dass es im Zusammenhang mit der Errichtung von Pflegestützpunkten auch Probleme und Schwierigkeiten geben kann. Da wäre es doch sinnvoll, gerade in Amberg, wo ja das neue Landesamt für Pflege aufgebaut wird, auch einen Pflegestützpunkt mit zu integrieren. In diesem Amt werden ja Spitzenfachleute für alle Fragen der Pflege (wohl Verwaltungsleute!!!!) beschäftigt sein. Diese sollten dann den angegliederten Pflegestützpunkt beratend begleiten, evtl. Fehler erkennen und abstellen. So könnten Erfahrungen für ganz Bayern gesammelt und Synergien gebündelt werden. Auch dieser Vorschlag von uns  wurde abgelehnt.

Auf unsere Anregung hin kam das Thema „Welttheater 2019“ kurzfristig vom nichtöffentlichen in den öffentlichen Teil. Aus unserer Sicht werden bei diesem Thema keine schutzwürdigen Belange Dritter angesprochen bzw. in die Rechte Dritter eingegriffen. Im Wesentlichen ging es dann auch um die Mittelbereitstellung für diese Veranstaltung.

Aus der Beschlussvorlage ergab sich, dass die Stadt Amberg letztendlich 220.000 Euro für das Theater draufzahlen muss – das ist ein hoher Betrag für diese kurze Spielzeit. Natürlich wissen wir, dass Ausgaben für Kultur wichtig und nötig sind. Nur, jeder Euro, der für das Welttheater ausgegeben wird, kann nicht mehr für andere, evtl. noch nachhaltigere Kulturprojekte verwendet werden.

Der Kulturreferent erklärte auf unsere Nachfrage, dass kein Sparpotential vorhanden ist, auch nicht bei der Ausstattung. Hier sind für das Jahr 2019 235.000 Euro eingeplant. Nachdem in den Jahren 2009 und 2014 bereits insgesamt 428.000 Euro für Ausstattung ausgegeben wurden und trotzdem kaum ein Fundus oder Requisiten vorhanden sind, erschien uns das zu hoch.

Letztendlich haben wir uns gegen eine Fortführung ausgesprochen, obwohl wir anerkennen, dass die bisherigen Aufführungen des Welttheater eine tolle Sache war. Insbesondere auch das Mitwirken verschiedener Laiendarsteller und Theatergruppen aus der Region war außergewöhnlich. Alle haben sich mit viel Herzblut in dieses Stück eingebracht – das ist auch identitätsstiftend für unsere Region. In diesem Zusammenhang ergibt sich die Frage, ob wir nicht in der Lage sind, für unsere Stadt/Region etwas Eigenes zu kreieren. Ein Stück mit Interpreten und Schauspielern aus der Region, da haben wir Einiges zu bieten und – das muss nicht unbedingt eine Sparversion sein.

Bei beiden angesprochenen Tagungsordnungspunkten war die klare Mehrheit der Kolleginnen und Kollegen nicht unserer Meinung. Nur jeweils zwei weitere Stadträte stimmten  mit uns. Wir denken, dass da auch wieder andere Abstimmungen kommen. Unserer weiteren Arbeit im Stadtrat sehen wir mit Spannung, Freude und Interesse entgegen.