Stellungnahme zur „Klimaschutzoffensive“

Mit großem Bedauern nehmen wir von der Entscheidung des Hauptausschusses Kenntnis, weite Teilen unseres Antrags „Klimaoffensive Amberg“ abzulehnen.

Hierzu nehmen wir wie folgt Stellung:

Bei unserem Antrag „Klimaoffensive Amberg“ handelt es sich nicht um ein wahlkampftaktisches Manöver, sondern um eine schlichte Notwendigkeit – schließlich geht es um ein gesamtgesellschaftliches Ziel: Die Klimaneutralität zur Überlebenssicherung künftiger Generationen. In diesem Kontext ist es in den Augen von „Amberger Bunt“ zwingend notwendig, frühere Entscheidungen auf den Prüfstand zu stellen und eventuell auch zu revidieren. Zumindest bei den Bunten ist die Sensibilität in Sachen Klimaschutz, auch im Hinblick auf die beeindruckende „Fridays For Future“-Bewegung in den vergangenen Monaten deutlich gewachsen.

Deshalb ist es in unseren Augen zwingend notwendig, alte Denkmuster und Strukturen zu durchbrechen und gemeinsam für die eigene Zukunft und die Zukunft unserer Kinder und Enkel zu kämpfen.

Amberger Bunt

Eine Bewertung der einzelnen Maßnahmen anhand eines „Klimakreuzchens“ auf dem Antrag ist eine zusätzliche Information für die Stadträte und keine strikte Handlungsempfehlung. Eine solche Informationen könnte in unseren Augen dazu beitragen, das Thema Klimaschutz tiefer in die Entscheidungsfindung einzubringen. Natürlich ist diese Bewertung kurz – die Arbeit dazu ist im Vorfeld zu leisten.
Dem Vorschlag des Amberger Rechtsreferenten Dr. Bernhard Mitko, es wäre ihm wichtiger, die Klima-Debatte bei den Beschlüssen zu führen, bei denen es wichtig ist, entgegen wir: Es ist immer wichtig, das Thema Klimaschutz sollte immer bedacht werden.

Auch der Hinweis auf das bestehende Klimaschutzkonzept ist bei weitem keine Lösung. Inwieweit die einzelnen darin vorgeschlagenen Maßnahmen bereits durchgeführt wurden und mit welchen Erfolg, haben wir in unserem Antrag schlüssig dargelegt. Auch die Einstellung einer Klimaschutzmanagerin, die keinerlei Maßnahmen ergreifen kann, ist der Auffassung von „Amberger Bunt“ nach nur ein Deckmäntelchen. Nähme man das Thema Klimaschutz ernst, würde man die Position innerhalb der Stadtverwaltung nicht von Fördermitteln abhängig machen, sondern von den positiven Auswirkungen auf das Klima.

Erfreulich ist der Wille, mit dem Landkreis Amberg-Sulzbach ein Klimaschutz-Bündnis einzugehen. Dies ist ganz in unserem Sinne.
Zum Schluss sei darauf hingewiesen, dass Amberg mit der Ablehnung des Antrags auf die „Klimaoffensive“ die Chance vergibt, in einer Reihe mit den Städten zu stehen, die bereits den Klimanotstand ausgerufen haben – insgesamt 62 an der Zahl. Es stünde Amberg gut zu Gesicht, dies ebenfalls zu tun, verbunden mit einem klaren Bekenntnis zur kommunalen Verantwortung und praktischen Handlungsempfehlungen – nichts anderes ist die „Klimaoffensive Amberg“.