Sitzung am 22.06.2015

In der heutigen Sitzung wurden folgende Punkte behandelt:

• Online-Auskunft über die rechtskräftigen Bebauungspläne der Stadt Amberg im Geoportal Bayern
• Entwicklung eines „Stadtmagazins“
• „Corporate Design“
• Mittelbereitstellung für die Anschubfinanzierung einer neuen Weihnachtsbeleuchtung
• Mittelbereitstellungen für das Tiefbauamt
• Fortsetzung der Förderung des Technologie-Transfers zwischen OTH und der regionalen Wirtschaft
• Bebauungsplanaufstellungsverfahren Amberg 114 „An den Himmelsweihern“
• Kanalerneuerung und Neugestaltung von Straßen in der südöstlichen Altstadt
• Sportförderrichtlinien der Stadt Amberg
• Geschäftsbericht der Stadtwerke Amberg

Viele der oben genannten Tagungsordnungspunkte wurden einstimmig verabschiedet. Zu folgenden Punkten wollen wir unsere Position kurz erläutern:

Es ist vorgesehen, zwei mal im Jahr ein Magazin für die Stadt Amberg herauszugeben, in dem das in der Stadt vorhandene Angebotsspektrum aufgezeigt und die Attraktivität Ambergs besonders herausgestellt wird. Dieses Vorhaben unterstützen wir. Allerdings drängen wir darauf, dass die verfassten Artikel und Bilder professionell erstellt werden, damit dieses Magazin auch wirklich ein „Aushängeschild“ für Amberg wird.

Auch neue Entwicklungen wie das geplante „Corporate Design“ gehen wir gerne mit, weil dies für die Entwicklung unserer Stadt richtig und wichtig ist. Bezüglich der geplanten Kosten von ca. 100 000 Euro erscheint uns die Nachfrage der Amberger Zeitung sinnvoll, wo gefragt wird, ob es nicht auch in der Stadtverwaltung kreative und schlaue Köpfe gibt, die so etwas entwerfen können. Es wäre gut, wenn wir auf diese Art Kosten einsparen könnten.

Enorme Kosten entstehen auch wegen der neuen und aus unserer Sicht sinnvollen Weihnachtsbeleuchtung. Die Anschubfinanzierung in Höhe von 200 000 Euro hat der Stadtrat einstimmig genehmigt. Trotzdem kam es vor der Abstimmung zu einem „Wortgefecht“ im Stadtrat. Die aus unserer Sicht legitime Anmerkung des Stadtrates Jürgen Bumes von den Grünen, dass sich auch die Geschäftsleute an der Finanzierung beteiligen könnten, wurde von den Kollegen der SPD und CSU mit Argumenten niedergebügelt, die unqualifiziert und nicht sachdienlich waren. Weder handelte es sich dabei um „ewiggestriges Denken“ (= Zitat Kollege Mußemann) noch um „wirklich alles zerreden“ (Zitat Kollege Seibert) und schon gar nicht „um Schwanz einziehen, immer wenn es konkret wird“ (Zitat Kollege Preuß).

Enorme Kosten werden auf die Stadt Amberg zukommen, wenn die Kanalerneuerung und Neugestaltung von Straßen in der südöstlichen Altstadt realisiert werden. Diese Maßnahmen sind unumgänglich, weil sich viele Kanäle in einem desolaten Zustand befinden. In diesem Zusammenhang sollte aber nicht vergessen werden, dass auch den anliegenden Geschäftsleuten viel zugemutet wird. Wir werden zu gegebener Zeit eine Anfrage machen, ob es möglich wäre, den betroffenen Unternehmen zu helfen, um ihre Umsatzeinbußen etwas zu kompensieren. Solche Maßnahmen sind auch Bestandteil unseres Programms „Ab in die Mitte“, welches auf dieser Homepage genauer nachgelesen werden kann.

Am Ende der Sitzung stellte Herr Dr. Prechtl noch den Geschäftsbericht der Stadtwerke Amberg vor. Auch wir von Amberger Bunt schließen uns gerne den Glückwünschen der anderen Fraktionen an. Wir sind stolz und froh, einen so gut aufgestellten und erfolgreichen Nahversorger in städtischem Besitz zu haben. Wir bedanken uns bei allen Arbeitnehmern unserer Stadtwerke für ihre gute Arbeit.

Ansonsten freuen uns auch wir auf die weitere Arbeit im Stadtrat und seinen Ausschüssen und sind gespannt, wie es weiter geht.